Meine grüne Welt

Soeben ist die BDK in Dortmund zur Verabschiedung des Europawahlprogramms und der Europawahlliste zu Ende gegangen. Ohne Frage: Es wurde eine starke Liste gewählt und ein sehr gutes Programm verabschiedet. Besonders möchte ich unserer Heidelberger Kandidatin für die Metropolregion, Franziska Brantner, gratulieren. Mit dieser Liste und diesem Programm sind Bündnis 90/Die Grünen im Europawahlkampf hervorragend aufgestellt.

Aber auf dieser BDK lief auch vieles falsch. Besonders unmöglich finde ich persönlich die Verkürzung der Europawahlliste von 30 auf 25 Plätze aus Zeitgründen. Zwar wurde dies mit 2/3-Mehrheit so beschlossen und ist somit formal sicher in Ordnung. Aber es darf doch gar nicht erst so weit kommen! Es wäre im Sinne der Partizipation und der Demokratie enorm wichtig gewesen, wie geplant noch fünf weiteren Kandidatinnen oder Kandidaten die Chance zu geben, bei der Europawahl anzutreten. Auch wenn die Chancen auf eine Wahl ins europäische Parlament auf den hinteren Plätzen sicher nahe bei Null liegen, wäre es für die gesamte Liste von enormer Wichtigkeit gewesen, die Vielfalt der Liste mit fünf weiteren Personen zu erweitern. Der Zeitaufwand von fünf weiteren Wahlen mit maximal drei Wahlgängen wäre sicher auch nicht so groß gewesen, weil viele Kandidatinnen und Kandidaten sich schon vorgestellt hätten.Meiner Ansicht nach wurden mit mindestens vier langen Gastreden stattdessen völlig falsche Akzente gesetzt. Sicher, die Gastreden, und insbesondere die von Jean-Claude Juncker, waren wirklich sehr gut und hörenswert. Aber wäre es nicht wichtiger gewesen, wie geplant fünf weiteren Kandidatinnen und Kandidaten die Chance zum Antritt bei der Europawahl zu geben? Hier muß sich die Organisation der BDK eine völlige Fehlplanung vorwerfen lassen! Daß Gastreden auf Kosten von Kandidatinnen und Kandidaten, die dann nicht mehr antreten dürfen, gehalten werden, darf nie mehr vorkommen! Auch Abstimmungen über Anträge ohne Aussprache, wie sie am Ende vorkamen, sind nicht im Sinne des Erfinders, und auch dieses Vorgehen wäre vermeidbar gewesen, wenn man die Zeitplanung vernünftiger gestaltet hätte!

Der zweite Punkt, der extrem schlecht gelaufen ist, war die Übertragung im Livestream. Es ist ja toll, daß man die Möglichkeit anbietet, die BDK live zu verfolgen, aber dann sollte sie auch halbwegs funktionieren, und das war hinten und vorne nicht der Fall! Daß die Bild- und Tonqualität minderwertig waren, ist ja noch zu verschmerzen. aber es gab ständig minutenlange Ausfälle, die es völlig unmöglich machten, den Reden und Abstimmungen sinnvoll zu folgen. Insbesondere auf Leute, die Interesse an der Partei haben oder sich überlegen, sie zu wählen, macht sowas einen miserablen Eindruck.

Ich hoffe, daß man für die BDK in Berlin, auf der es um das Bundestagswahlprogramm geht, aus diesen Fehlern lernt!