Schockiert war ich schon, als ich gestern hörte, daß nach einem Bericht des Spiegels die Immunität von Jörg Tauss wegen des Verdachts aufgehoben wurde, kinderpornographisches Material erworben zu haben. Ich weiß jedoch ehrlich gesagt nicht, was ich von der Geschichte halten soll. weiterlesen »
04Mrz
Netzblockaden für Kinderpornographie kommen vorerst nicht
Laut einem Bericht des Focus ist der Plan von Familienministerin von der Leyen, Internetsperren für Kinderpornographie zu installieren, vorerst gescheitert. Die Arbeitsgruppe wurde ergebnislos aufgelöst.
Es ist zwar anzunehmen, daß das Thema auf Kurz oder Lang doch wieder von irgendwem ausgegraben und als (Wahlkampf)-Sau durch’s Dorf getrieben wird. Aber dennoch freue ich mich, daß in diesem Fall zumindest vorerst die Vernunft gesiegt hat. Warum ich Sperren für Kinderpornographie kritisch sehe, warum die Ablehnung von Internetsperren kein Plädoyer für Kinderpornographie im Netz ist und welche Maßnahmen ich im Kampf gegen Kinderpornographie im Netz für sinnvoller halte, habe ich in meinem Blogeintrag “Netzblockaden für Kinderpornographie: eine kritische Auseinandersetzung” ausführlich dargelegt.
03Mrz
Bundesverfassungsgericht präzisiert Anforderungen an Wahlcomputer
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner heutigen Entscheidung den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 für verfassungswidrig erklärt, weil die eingesetzten Wahlcomputer der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl verletzt hätten. Gleichzeitig wurde die Bundeswahlgeräteverordnung für verfassungswidrig erklärt, weil sie nicht genau ausführe, welchen Kriterien Wahlcomputer unterliegen müssen, damit der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl gewahrt bleibt. Das Bundesverfassungsgericht präzisiert im Zuge dieser Entscheidung auch die Anforderungen an Wahlcomputer, die diese erfüllen müssen, damit sie verfassungskonform eingesetzt werden können. Es heißt in der Entscheidung: weiterlesen »
