Meine grüne Welt

“Ein Heidelberg für alle” ist mein Motto für den Kommunalwahlkampf, zu dem ich für Bündnis 90/Die Grünen auf Listenplatz 10 antrete. Ich trete für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen die gleichen Teilhabemöglichkeiten haben. Jeder Mensch soll sich in Heidelberg mit gleichen Chancen und ohne Barrieren frei entfalten können. Insbesondere die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Leben ist mir wichtig:

• Ich möchte, daß behinderte Menschen auch in Heidelberg ungehinderten Zugang zu kulturellen Einrichtungen und zum gesellschaftlichen und politischen Leben haben. Es darf nicht passieren, daß ein Verein, der Rollstuhlfahrer als Mitglieder hat, seine Vereinsräume in einen Keller verlegen muß, der nur über eine Wendeltreppe zugänglich ist, um nur ein Beispiel zu nennen, das mir selbst widerfahren ist. Gleiches gilt für andere Zentren kulturellen, politischen und gesellschaftlichen Lebens. Hierbei kommt es in Heidelberg oft zu einem Zielkonflikt zwischen Barrierefreiheit und Denkmalschutz. Ich finde, daß Denkmalschutz wichtig ist. Aber er darf nicht zu Lasten von Menschen gehen.
• Auch der Arbeitsmarkt muß behinderten Menschen mehr Teilhabemöglichkeiten bieten. Menschen dürfen auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr als “nicht vermittelbar” abgestempelt werden, nur weil sie eine Behinderung haben, wie ich es erlebt habe. Die Fördermöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsamt müssen verbessert werden.
• Der ohne Frage schon sehr gut barrierefrei ausgebaute ÖPNV muß insbesondere im Bereich der Straßenbahnen noch ausgebaut werden. Der Bismarckplatz als zentraler Platz in Heidelberg muß endlich einen barrierefreien Einstieg in die Straßenbahnen bekommen!
• Auch für behinderte Menschen muß es bezahlbaren, barrierefreien Wohnraum geben. Daran mangelt es in Heidelberg immer noch erheblich.
• Heidelberg ist eine Universitätsstadt. Leider gibt es immer noch viele Institute und Gebäude an der Universität, die nicht oder nur eingeschränkt barrierefrei sind. Es darf nicht sein, daß Menschen mit Behinderungen durch bauliche Barrieren davon abgehalten werden, das Studienfach ihrer Wahl zu studieren!
• Teilhabe fängt im Kindesalter an. Deswegen halte ich es für dringend gegeben, daß es in Heidelberg mehr Kindertagesstätten und Schulen geben muß, die allen Kindern, auch Kindern mit einer Behinderung, ein gemeinsames Aufwachsen und Lernen ermöglichen.
• Die Barrierefreiheit des Online-Angebots der Stadt Heidelberg ist ebenfalls noch verbesserbar. Elektronische Bürgerdienste sind barrierefrei zu gestalten, um Menschen mit Behinderungen auch eine Teilhabe am politischen Leben zu erleichtern!
• Dies sind nur einige wenige Beispiele von vielen, bei denen noch viel zu tun ist. Um all dies und noch mehr zu erreichen, halte ich auch eine Stärkung des sehr aktiven Beirats von Menschen mit Behinderungen in Heidelberg für unabdingbar.

Mein zweiter Schwerpunkt gilt dem Datenschutz und den Bürgerrechten. Viele mögen sich nun fragen, was dieses Thema auf kommunaler Ebene zu suchen hat. Ich bin der Meinung, daß der Kampf um den Datenschutz und die Verteidigung der Bürgerrechte grade bei den Menschen vor Ort beginnen sollte. Angesichts zahlreicher Datenskandale wächst mittlerweile zum Glück auch das Bewußtsein, daß Datenschutz kein abstraktes Thema ist, das niemanden direkt etwas angeht. Und natürlich gibt es auch auf diesem Gebiet auf kommunaler Ebene viel zu tun. Durch das neue Landespolizeigesetz in Baden-Württemberg, das wir in weiten Teilen für verfassungswidrig halten, werden Überwachungsbefugnisse erheblich ausgeweitet. So können nun auch Großveranstaltungen nicht nur bei einem konkreten Verdacht, sondern auch bei einem abstrakten “Gefährdungspotential” zu präventiven Zwecken kameraüberwacht werden. Mir ist es ein Anliegen, daß in Heidelberg weiterhin eine Überwachung von Großveranstaltungen nur bei einem konkreten Verdacht stattfindet. Auch eine umfassende und ständige Kameraüberwachung öffentlicher Plätze und Busse in Heidelberg lehne ich ab. Natürlich liegt mir auch das Sicherheitsbedürfnis der Bürger am Herzen, aber Kameras führen lediglich zu einer Scheinsicherheit. Sie verhindern keine Verbrechen, sondern helfen allenfalls bei der späteren Aufklärung. Zur Verbrechensprävention ist eine erhöhte Polizeipräsenz an Kriminalitätsschwerpunkten deutlich sinnvoller. Menschen, die vor Ort sind, sind im Notfall ansprechbar und können eingreifen, Kameras können dies nicht!

Neben diesen beiden Schwerpunkten möchte ich mich aber auch für weitere Dinge einsetzen. So ist es mir ein Anliegen, daß die Green IT in Heidelberg mehr ins Bewußtsein der Öffentlichkeit rückt. Verwaltung und Schulen müssen mit energiesparender Hardware ausgestattet und verstärkt mit Ökostrom versorgt werden. Die Wirtschaft braucht Anreize, ebenfalls auf energiesparende und umweltfreundliche Informationstechnologien zu setzen. Neben der Green IT möchte ich auch Möglichkeiten im Auge behalten, freie Software in der Verwaltung einzusetzen. Freie Software bietet meiner Ansicht nach Einsparpotentiale und Möglichkeiten, flexiblere Softwarelösungen zu entwickeln, als es unfreie Standardsoftware ermöglicht. Diese Chance sollte man nutzen.

Wenn Sie Fragen zu meiner Person oder zu meinen Themenschwerpunkten haben, würde ich mich freuen, wenn Sie hier einen Kommentar hinterlassen oder mir eine E-Mail schicken würden. Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung und auf einen spannenden Wahlkampf!