Kommentare zu: Güldner muß sich entschuldigen!

Von: Alex

Alex — Wed, 29 Jul 2009 19:09:14 +0000

LcBifi, jeder Politiker, insbesondere jeder Berufspolitiker hat seine Schwerpunkte und kann sich nicht um alles kümmern. Ich bin kein Berufspolitiker, aber für mich z. B. ist Ökologie kein so starker Schwerpunkt wie Bürgerrechte, obwohl es einen Schwerpunkt für viele bei den Grünen darstellt. Und doch, das Geschrei gab es. Wenn das zu dir nicht durchgedrungen ist, finde ich das schade, aber es gibt gegen einzelne der Gesetze, von denen du sprichst, sogar Klagen der Grünen vor dem Bundesverfassungsgericht. Ich bleibe daher dabei: Datenschutz und Bürgerrechte sind für Grüne ein wichtiges Thema. Daß es innerhalb einer Partei unterschiedliche Meinungen zu einzelnen Punkten gibt, ist doch normal. Selbst in der Piratenpartei ist das so. Man ist sich dort auch nicht über alles einig. Es gibt z. B. unterschiedliche Positionen darüber, wo die Meinungsfreiheit aufhört. Das hat die Diskussion um die Äußerungen Bodo Thiesens sehr eindrücklich gezeigt.

Von: lcBifi

lcBifi — Wed, 29 Jul 2009 18:44:41 +0000

Aber warum ist das kein Thema, das alle Grüne für wichtig halten? Hier und auch bei den diversen anderen Gesetzen zu Innenpolitik, Datenschutz und Sicherheit gab es kein großes Geschrei von den Grünen!

Jedenfalls ist es nicht bis zu mir durchgedrungen. Es gibt da zahlreiche Beispiel, die hauptsächlich aus dem Innenministerium stammen.

Warum ist das für Grüne kein großes Thema mehr?

Von: zeitrafferin » Julia Seeliger » Herr Güldner aus Bremen

zeitrafferin » Julia Seeliger » Herr Güldner aus Bremen — Tue, 28 Jul 2009 22:15:48 +0000

[...] Alex Schestag: “Güldner muss ich entschuldigen” [...]

Von: Matthias Güldner schreibt minderbetwittert gegen das Internet - und gegen die Grünen (Update) - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org

Tue, 28 Jul 2009 00:09:51 +0000

[...] Alex Schestag: “Güldner muss sich entschuldigen” [...]

Von: Wolfgang G. Wettach

Wolfgang G. Wettach — Tue, 28 Jul 2009 00:06:04 +0000

Lieber Alex,
ich fordere nicht den Rücktritt von Matthias Güldner, halte diesen Erguss und die Art seiner Veröffentlichung aber tatsächlich für parteischädigend.

Ich habe die Landessatzung der Bremer Grünen http://bit.ly/QutjY angeschaut und nach §5 Abs.2 hat Güldner seine Pflichten als Grüner durchaus verletzt. Seinen Ausschluss zu fordern steht mir nicht zu – Grüne in Bremen könnten aber durchaus ein Schiedsverfahren beantragen – und ich würde es begrüssen wenn auch Matthias Güldner sich Gedanken macht ob er wirklich (noch) in der richtigen Partei ist.

Was sein Amt angeht, das hat die Fraktion zu entscheiden, nicht die Partei.