Bernd, du hast natürlich recht, daß die offizielle Linie der Piratenpartei rechte Tendenzen ausschließt. Wenn ich mir allerdings Diskussionen in der Basis anschaue, die ich in den IRC-Channeln anläßlich der Angelegenheit Bodo Thiesen mitbekommen habe, dann drängt sich mir der Eindruck auf, daß die Basis diese Distanzierung von rechts teilweise nicht mitträgt. Und das finde ich dann schon bedenklich.

Mela, das mit der “Resthoffnung” freut mich natürlich. Ich teile deine Kritik auch in einigen Punkten. Wie ich schrieb, gibt es beim Thema Netzpolitik Nachholbedarf. Das mag auch ein Altersproblem sein. Aber gleichzeitig beobachte ich in letzter Zeit verstärkt ein Aufbegehren in der Basis bei netzpolitischen Themen, das auch durchaus schon Früchte getragen hat. Ich bin mir sicher, daß sich da zukünftig noch sehr viel tun wird. Wir werden nicht lockerlassen, versprochen!

Seth, die in der Tat ärgerlichen 15 Enthaltungen sind aber doch kein Argument, “die Grünen” als Ganzes zu verurteilen. Und daß keine entsprechenden Taten folgten, ist einfach nicht wahr. Man kann das, was da passiert ist, nämlich auch anders formulieren: 2/3 der Abgeordneten, also eine klare Mehrheit, hat gegen das Zugangserschwerungsgesetz gestimmt. Die Abweichler haben m. E. den Fehler begangen, ihr Verhalten weder anzukündigen noch zu begründen. Das ist kritikwürdig, wenn es eine so eindeutige Parteilinie gibt, die da heißt “Löschen statt Sperren” und eben nicht “Sperren und Löschen” oder was auch immer. Es wäre allerdings hilfreich, wenn die Piraten aber auch respektieren würden, daß es auch bei den Grünen keinen Fraktionszwang geben darf. Diesen faktisch einzufordern, wie es seitens der Piraten mittels dieser Kritik immer wieder geschieht, ist undemokratisch und verfassungsrechtlich unhaltbar. Die Piraten haben doch gestern auf der Demo in Berlin überall groß verkündet, daß das Grundgesetz ihr Grundsatzprogramm sei. Dann sollen sie bitte auch konsequent sein und darin auch Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 einschließen, in dem es heißt:

“Sie [die Abgeordneten] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.”

Auch das ist ein Teil des Grundgesetzes und ein fundamentaler Bestandteil der Demokratie. Man kann nicht hergehen, sich die Rosinen aus dem Grundgesetz rauspicken und alles Unliebsame ignorieren, wie es die Piraten mit ihrer Kritik und Quasi-Forderung nach Fraktionszwang hier getan haben. So läuft Demokratie nicht.
Die anderen von dir genannten Punkte sind wohl eher seltener Gründe für Piraten, Grüne zu kritisieren. Da wird auch vieles falsch dargestellt.

Herbert, ich stimme dahingehend mit dir überein, daß ein Großteil der Piraten, die ich kenne, auch so ist. Aber ich habe leider mittlerweile auch andere kennengelernt. Und Aussagen wie man könne ja in einer “Ein-Punkt-Politik” mit Nazis zusammenarbeiten, entsetzen mich nun mal zutiefst.

Auch haben viele noch nicht vergessen das die Benzinpreise von den Grünen erhöht wurden (bzw. Ökosteuer) und rot-grün Harz IV brachte.
Glück für die Grünen ist, dass viele die Grünen, welche neben Schröder regierten, vergessen zu haben scheinen.
(und Kosovo).

MfG
Seth

Es ist eine Sache von Leuten verraten zu werden, von denen man nichts anderes erwartet, wie der CDU. Es ist etwas anderes wenn meinem die ‘eigenen Leute’ in den Rücken fallen. Und hier sprechen wir u.a. von den zweifelhaften Sicherheitsgesetzen an denen die Grünen während der Rot-Grünen Koalition mitgewirkt haben, wie auch dem rückgratlosen Abstimmungsverhalten beim Gesetz gegen Netzsperren. (Enthaltungen)

Alles in allem fühlte ich mich schon seit je her von den Grünen nur halb vertreten. Sie sind nicht fit genug für moderne, technische Themen und personell inzwischen auch überaltert.

Jedenfalls kritisiert man jemanden an dem einen irgendwie doch etwas liegt, immer stärker als jemandem bei dem sowieso Hopfen und Malz verloren ist. Also nehmt das Gehacke nicht als ‘Haß’ oder ‘Abneigung’ sondern als ‘wir setzen da immer noch Resthoffnung in Euch’.

Gruß aus Frankfurt

Herbert

Gruss
Bernd