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Wie manche von euch wissen, bin ich Ende Januar bei Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten. Die Gründe dafür sind vielfältig, und ich möchte sie an dieser Stelle nicht näher diskutieren. Nun frage ich mich aber als politisch nach wie vor interessierter Mensch natürlich, wie es weitergeht.

Ich sehe derzeit zwei Möglichkeiten:

  • 1. Ich bleibe parteilos, schaue mir die Politik nur noch von außen an und engagiere mich nicht mehr in einer Organisation, sondern gebe nur noch gelegentlich in Social Media meinen Senf zu Themen ab, zu denen ich Senf beizutragen habe.
  • 2. Ich trete wieder einer Partei bei und engagiere mich dort aktiv. Sollte dies der Fall sein, werde ich mich sicher für die Piratenpartei entscheiden, mit der ich schon seit längerer Zeit sympathisiere. Eine Rückkehr zu den Grünen oder gar der Beitritt zu einer anderen Partei kommt für mich derzeit nicht in Frage. Dafür müssten sich diese Parteien, auch die Grünen, sehr stark wandeln, und das sehe ich nicht.

Derzeit lebe ich Variante 1. Ich bin parteilos und gebe – abgesehen von einem Amt als Bezirksbeirat, einer Art beratender Gemeinderat für meinen Stadtteil, das ich weiterhin bekleide – nur noch gelegentlich aus dem Off meinen Senf zu Themen ab. Ehrlich gesagt habe ich das schon seit längerer Zeit getan, weil ich mich nicht mehr für ein aktives Engagement bei den Grünen motivieren konnte. Der einzige, aber durchaus entscheidende Unterschied ist, dass ich im Moment auf keine Parteipositionen mehr Rücksicht nehmen muss, wenn ich mich äußere.

Ich gebe zu, dass mir dieser Zustand im Moment ganz gut gefällt. Ich genieße vor allem die Freiheit, ohne eine Parteilinie im Hinterkopf Dinge sagen und denken zu dürfen.

Aber ganz zufrieden bin ich nicht. Mich reizt das Projekt Piratenpartei. Mit den Inhalten dieser Partei gehe ich in weiten Teilen konform. Aber vor allem am Demokratieverständnis der Piraten finde ich Gefallen. Da ist zum Beispiel der Ansatz, nicht zu allen Themen dezidierte Positionen zu haben, die man einfach in ein Wahlprogramm klatscht und über die die Bürger grade mal alle 4-5 Jahre mit einem oder zwei Kreuzchen abstimmen dürfen, ohne sich selbst einbringen zu können, wenn sie sich nicht grade in der Partei engagieren, sondern den Anspruch zu haben, auch Positionen zusammen mit den Bürgern zu entwickeln. Darin sehe ich auch für mich die Chance, Positionen noch aktiv mitgestalten und der Partei eine Richtung geben zu können. Ich weiß, dass dieser Ansatz der Piratenpartei oft als Mangel an Inhalten vorgeworfen wird. Auch ich habe das lange kritisch gesehen, sehe es aber mittlerweile als interessante Herangehensweise an Politik und als Chance für eine junge Partei, Politik anders, vor allem bürgernäher zu gestalten.

Eine wichtige Rolle bei meinen Überlegungen spielt auch, dass ich die Piraten hier vor Ort in Heidelberg als eine sehr aktive Truppe mit tollen Ideen und viel Engagement kennengelernt habe, was mich sehr begeistert hat.

Kurz: Ich würde mir wünschen, dass die Piratenpartei mit ihren interessanten Ansätzen den Sprung in den Bundestag schafft, und könnte mir vorstellen, sie dabei aktiv zu unterstützen.

Aber es gibt auch Dinge an der Piratenpartei, die mich abschrecken. Das fängt bei den derzeitigen Bundesvorstandsquerelen an, die mittlerweile doch sehr an die Altparteien erinnern. Die Partei schafft es nicht, mit Inhalten und Themen wie ihren alternativen Vorstellungen, Politik zu gestalten, ins Gespräch zu kommen, sondern ist derzeit vor allem mit Zoff, Streitereien und Intrigen in der öffentlichen Wahrnehmung vertreten. Der Bundesvorsitzende scheint mir zudem die Partei in Richtung einer Professionalisierung treiben zu wollen, die den basisdemokratischen und alternativen Ansätzen der Partei schadet.

Auf der anderen Seite sehe ich aber auch einen Mangel an Professionalisierung, der Wahlerfolge gefährdet. Ich finde es dabei nicht einmal schlimm, wenn die Partei in Teilen nach außen kein inhaltlich einheitliches Bild abgibt. Inhaltliche Richtungsdiskussionen sind ein Zeichen für die Lebendigkeit einer Partei. Aber mein Eindruck, auch von Mailinglisten der Partei, die ich mittlerweile lese, ist, dass vor allem die Basis dringend Schulungen bräuchte. Viele Diskussionen gestalten sich eher unfruchtbar, weil Faktenwissen, etwa über rechtliche Rahmenbedingungen, fehlt und als Folge nicht umsetzbare Forderungen aufgestellt werden, die dann in epischer Breite diskutiert werden, ohne dass jemand einschreitet, der sagt „So geht das gar nicht.“. In diesem Ausmaß habe ich das bei den Grünen ebenso wenig erlebt wie pesönliche Streitereien und regelrechte Flamewars auch auf Mailinglisten.

Ich sehe diesen Zustand der Piratenpartei aber nicht nur als Problem, sondern auch als Chance. Ich sehe die Möglichkeit, mit meiner durchaus vorhandenen politischen Erfahrung Impulse in die richtige Richtung geben zu können.

Ich sehe aber auch die Gefahr, dass das möglicherweise vergeblich ist und ich mich dabei aufreibe. Dass ich Zeit und Kraft in ein Projekt investiere, die dann letztlich vergeudet sind, weil ich doch nichts erreiche.

Ein wesentlicher Aspekt, der mich davon abhält, ist momentan aber auch noch, dass ich dann meine kommunalpolitische Arbeit als Bezirksbeirat aufgeben müsste, da ich derzeit für die Grünen im Bezirksbeirat sitze und das dann natürlich abgeben würde. Die Abeit macht mir sehr viel Spaß, und ich konnte damit auf kommunaler Ebene schon einiges bewirken. Das ist eine sehr schwere Entscheidung, die ich aber für mich selbst treffen muss. Die Alternative wäre, bis 2014 zu warten, da dann die Amtszeit als Bezirksbeirat ausläuft.

Ihr seht, ich bin unentschlossen. Daher möchte ich euch – und damit meine ich vor allem die Piraten unter meinen Lesern, die ihr vielleicht auch meinen bisherigen politischen Werdegang, meine Positionen und meine politische Erfahrung kennt – fragen, was ihr denkt. Lohnt es sich, diese Kraft zu investieren?

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14 Kommentare auf “Pirat oder nicht Pirat – Wie ist euer Rat?”

  1. Mir ist nicht bekannt, daß man ein Mandat bei einem Wechsel der Partei aufgeben müßte. Du solltest also auch als Pirat Dein Amt als Bezirksbeirat weiter erfüllen können. Die Grünen dort werden zwar möglicherweise sauer sein, aber machen können sie dagegen nichts.

    Was die Mitarbeit bei der Piratenpartei angeht: Du hast ja selbst angemerkt, daß man kein Mitglied sein muß, um mitmachen zu können. Nur Stimmrecht hast Du dann halt keins. Insofern könntest Du Dir ja eine Gruppierung suchen, die Dir gefällt, und Dich da schonmal einbringen. Das können die Piraten vor Ort sein, aber auch eine der zahlreichen Arbeitsgemeinschaften — inhaltlich und/oder organisatorisch.

    Persönlich hätte ich Dich sehr gerne dabei 🙂

    Gruß, Frosch

  2. Alex Schestag sagt:

    Das mit dem Mandat weiß ich. Das ist auch keine rechtliche Frage. Sagen wir mal so: Das Mandat steht den Grünen aufgrund der Gemeinderatswahlergebnisse zu, und es ist eine Frage der Fairness, das dann abzugeben. Ich könnte es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, das dann mitzunehmen.

    Der Punkt mit dem Stimmrecht ist für mich durchaus entscheidend. Wenn ich mich engagiere, will ich das natürlich auch haben.

  3. dyfa sagt:

    Du könntest bei den Piraten ja mal ausgiebig unverbindlich „probewohnen“ und schauen, ob dir das alles so taugt und dann eintreten oder eben nicht. Du musst ja nicht die Katze im Sack kaufen.
    Zum Mandat: Wir haben durch Parteiwechsler in München auch schon Sitze gewonnen, das geht sogar im Bundestag. 😉 Die Ex-Partei kann man damit wunderbar ärgern, ob man den Wählerwillen an der Stelle noch repräsentiert, muß man sich überlegen. Das ist bei einer Personenwahl sicher etwas anderes als bei einer Listenwahl.

  4. André S. sagt:

    Hallo Alex,

    wie Sabine schon sagte: Du kannst dich ja zur Sondierung schon mal bei den Piraten regelmäßig blicken lassen und ein Gefühl dafür bekommen, ob du mit den „Chaoten“ langfristig glücklich werden kannst. (Ich bin aktuell aus privater Situation heraus nur passives, zahlendes Mitglied, und sehe den ganzen Streitereien im Vorstand vorerst gelassen zu.)
    Was dein Mandat betrifft: Warum willst du das zurück geben? Wer würde dann das Mandat übernehmen? Steckt der denn in der Materie? Kann der dein Mandat vollwertig übernehmen? Wenn ja, dann gut. Dann musst du loslassen können.
    Wenn nein, dann wäre es aus meiner Sicht ein „Verrat am Wähler“, denn „deine“ Wähler wären dann ja schlechter dran, als wenn sie plötzlich von einem Piraten statt einem Grünen vertreten würden. Und das dann ja nur bis zur neuen Wahl.

  5. Alex Schestag sagt:

    Bezirksbeiräte sind was anderes. Die werden nicht vom Wähler gewählt, sondern von den Parteien, denen die Sitze zustehen, ernannt. Daher ist eine Rückgabe des Mandats dann angebracht, auch wenn es nicht zwingend erforderlich ist. Man sollte schon ein Mindestmaß an Fairness walten lassen.

  6. Alex Schestag sagt:

    Auch hier: Bezirksbeiräte werden nicht vom Wähler gewählt, sondern von den Parteien ernannt, denen die Sitze zustehen. Kein glückliches Konstrukt, ich weiß, aber unter den Umständen wäre eine Mitnahme des Mandats nicht fair.

    Das mit dem regelmäßig blicken lassen hab ich durchaus schon gemacht und habe einen guten Eindruck gewonnen. Nur kenne ich mich. Wenn ich beitrete, will ich auch breiter und über die kommunale Ebene aktiv sein. Und da spielen dann solche Dinge wie die Situation auf Bundesebene durchaus eine Rolle.

  7. Kerstin sagt:

    Nicht Du auch noch…

  8. Alex Schestag sagt:

    Keine Sorge, ich bin anders. 😉

  9. Alex Schestag sagt:

    Wenn ich mir http://larspallasch.de/ durchlese, vergeht mir die Lust…

  10. Kerstin sagt:

    Das verstehe ich gut. Ich finde, sie sind in ihrem derzeitigen Zustand nicht wählbar. Das zeigt allein schon, was Lars Pallasch schreibt. Tatsächlich hatte ich auch schon einmal ernsthaft darüber nachgedacht, zu den Piraten zu gehen. Das tagtägliche Treiben auf Twitter und anderen Plattformen hat mich dann aber glücklicherweise abgeschreckt und naja Zuviel Dunning-Kruger-Leute dabei.

  11. Alex Schestag sagt:

    Sie haben jede Menge guter Leute und inhaltlich sehr viel Potential. Es ist ein Trauerspiel, dass sie derzeit trotzdem nur mit Querelen und schlimmeren Dingen „glänzen“.

  12. Ulrich Fischer sagt:

    zu Dunning-Kruger passt Meister Schestag doch hervorragend, auch wenn er an dieser Stelle begriffen hat, dass bei den Piraten soviel Bohai gemacht wird, von Leuten, die keine politische Ahnung von Machbarkeit haben.

    Nun ja, wer sich überflüssige Arbeit auf einem sinkenden Schiff antun will: viel Spaß dabei.

  13. Alex Schestag sagt:

    Nun ja, wenn Sie mich pauschal für inkompetent halten, sei Ihnen das gegönnt, wenn es Ihrem eigenen Ego Auftrieb gibt und ich Ihnen damit was Gutes tun kann. Sie sehen mir aber sicher nach, dass ich diese pauschale Einlassung selbst für wenig kompetent halte. 😉

  14. Alex Schestag sagt:

    Nun ja, heute bin ich bei den Piraten und sehr zufrieden! Danke euch allen!

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