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Parteien formulieren in ihren Grundsatzprogrammen meist Werte, für die sie einstehen und anhand derer sie die Gesellschaft gestalten wollen. Auch wenn sicher die meisten Menschen nicht mit allen Werten aller Parteien einverstanden und manche Werte mancher Partei bei den Anhängern der anderen Parteien heftigst in der Kritik sind, so sind die Werte, die die derzeit in den Parlamenten vertretenen Parteien des demokratischen Spektrums in ihre Grundsatzprogramme geschrieben haben, in einer demokratischen Gesellschaft zumindest diskutierbar. Die in den Parlamenten vertretenen rechtsextremen Parteien nehme ich davon explizit aus.

So weit zur Theorie. Die Praxis sieht leider anders aus. Praktisch keine der genannten Parteien lebt ihre Werte. Die CDU und die CSU geben sich oftmals alles andere als christlich im Sinne von Nächstenliebe und Handeln für die Menschen. Der SPD ist das Soziale gänzlich abhanden gekommen. Die FDP tritt nur noch für die Freiheit der Wirtschaft ein, aber schon lange nicht mehr für den liberalen Gedanken an sich. Bei den Grünen gibt es das Prinzip „Inhalte vor Macht“, aber wenn es um die Macht geht, machen sie bei den Inhalten auch sehr gern Kompromisse. Die Linke hat sich soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben, während der Vorsitzende drei Gehälter kassiert und Porsche fährt. Und die Piraten führen sich grade wie die gleichnamige Truppe aus den Asterix-Geschichten auf und versenken sich mit internen Streitereien genüsslich selbst, anstatt ihre Werte den Menschen näher zu bringen.

Woran liegt das nun? Meiner Meinung nach vor allem daran, dass Parteien überwiegend von Menschen dominiert werden, die Parteiarbeit nicht als gesellschaftliche Aufgabe ansehen, bei der es darum geht, mit Werten die Gesellschaft zu gestalten, sondern als Sprungbrett für die persönliche Karriere. Ich kenne viele Menschen von der Basis aller genannten Parteien, die wirklich glaubwürdig für die Werte ihrer Partei eintreten und oftmals mit ihrer Partei beziehungsweise deren Führung hadern. Mich persönlich hat dieser Umstand kürzlich zu einem Parteiaustritt und jetzt dazu gebracht, einen Eintritt bei den Piraten zu verwerfen – wobei bei den Piraten auch noch andere Gründe für diesen Zustand verantwortlich sind, die auch viel mit der Basis zu tun haben, da dort nicht alle Basismitglieder die Werte der Partei leben, sondern vielmehr gegen diese Werte, wie sie z. B. im Kodex der Piratenpartei niedergeschrieben sind, handeln.

Aber nicht nur Führungspersonen innerhalb von Parteien, sondern auch die Parteien als Organisationen streben nach Macht und Machterhalt. Bei der Durchsetzung dieser Ziele wird daher nicht selten Partikularinteressen, deren Umsetzung man für den Machterhalt als förderlich ansieht, der Vorzug gegenüber den eigentlichen Werten der Partei gegeben, die der Gestaltung der Gesellschaft zum Wohle aller dienen sollten.

Was kann man nun dagegen tun? Ich fürchte mittlerweile: ziemlich wenig. Es liegt in der Natur des Menschen, nach Macht zu streben und diese behalten zu wollen, wenn er sie einmal hat. Natürlich kann man Gesetze gegen Lobbyismus erlassen, die verhindern sollen, dass einzelne Vertreter von Partikularinteressen Entscheidungen durchsetzen, die nicht dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Und natürlich kann man versuchen, innerhalb von Parteien den reinen Machterhalt durch eine Begrenzung möglicher Wiederwahlen einer Person in ein Amt beschränken.

Ob das das Problem, dass Parteien keine Werte mehr vertreten, nachhaltig löst, wage ich jedoch zu bezweifeln. Wenn ich ganz ehrlich bin, frage ich mich, ob es angesichts solcher Zustände überhaupt richtig ist, Parteien die Gestaltung unserer Gesellschaft zu überlassen.

Was meint ihr? Sind Parteien das richtige Instrument zur Gestaltung der Gesellschaft mittels Werten? Und unter welchen Bedingungen vielleicht doch?

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