Wolfgang G. Wettach berichtet in seinem Blog über seinen Besuch des Landesparteitags der baden-württembergischen Piratenpartei und konstatiert dabei einige bemerkenswerte Dinge. Unter anderem trat Wolfgang in einer Rede, die er dort halten durfte, mit einer Forderung an die Piratenpartei heran, indem er zu möglichen Kooperationen beider Parteien sagte:
“Stellt die Grünen, fordert, dass sie sich klar zu euren Zielen bekennen, wenn sie mit Euch zusammenarbeiten wollen” Weiterlesen »
Erstellt am Donnerstag, 3. September 2009
Kategorie: Allgemeines, Kommunalpolitik, Netzpolitik, Politik allgemein | 5 Kommentare »
Heute vor acht Jahren, am 29. 7. 2001, ist der Mitbegründer und Vordenker des Chaos Computer Club Wau Holland viel zu früh verstorben. Atari-Frosch hat anläßlich seines Todestages einen hervorragenden Artikel in ihrem Blog veröffentlicht, in dem sie schreibt: Weiterlesen »
Erstellt am Mittwoch, 29. Juli 2009
Kategorie: Allgemeines, Kommunalpolitik, Netzpolitik, Politik allgemein, Sozialpolitik, Umweltpolitik | Kommentieren »
Erst nachdem ich am Donnerstag den Artikel Sie haben es getan geschrieben hatte, habe ich das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu dem von Ursula von der Leyen initiierten “Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” erfahren. Zu meinem großen Erstaunen und auch mit einer gewissen Verärgerung mußte ich nun feststellen, daß 15 der 18 Enthaltungen aus der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stammen. Weiterlesen »
Erstellt am Sonntag, 21. Juni 2009
Kategorie: Kommunalpolitik, Netzpolitik | 8 Kommentare »
“Ein Heidelberg für alle” ist mein Motto für den Kommunalwahlkampf, zu dem ich für Bündnis 90/Die Grünen auf Listenplatz 10 antrete. Ich trete für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen die gleichen Teilhabemöglichkeiten haben. Jeder Mensch soll sich in Heidelberg mit gleichen Chancen und ohne Barrieren frei entfalten können. Insbesondere die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Leben ist mir wichtig: Weiterlesen »
Erstellt am Samstag, 16. Mai 2009
Kategorie: Kommunalpolitik | Kommentieren »
Laut einem Bericht von Heise Online wurde das erste Verfahren zum sogenannten “Hackerparagraphen” eingestellt. Der Chefredakteur der Zeitschrift iX hatte sich selbst angezeigt, weil in der iX Sicherheitssoftware veröffentlicht wurde. Die Staatsanwaltschaft sah nun keinen Grund, ein Verfahren zu eröffnen, weil die “subjektive Vorstellung” der betreffenden Person in diesem Fall keine Vorbereitungshandlung zum Ausspähen oder Abfangen von Daten dargestellt habe, da es sich um “Dual-Use-Software” handle und die bloße Möglichkeit, daß diese für eine Straftatmißbraucht werden könne, für eine Anklage nicht ausreiche. Weiterlesen »
Erstellt am Dienstag, 10. März 2009
Kategorie: Kommunalpolitik, Netzpolitik | Kommentieren »
Nun ist es amtlich: Ich trete am 7. Juni in Heidelberg auf Platz 10 der offenen Liste von Bündnis 90/Die Grünen zur Kommunalwahl an. Bei der Listenaufstellung am letzten Dienstag ist es mir zwar leider nicht gelungen, den heiß umkämpften und etwas aussichtsreicheren Listenplatz 8 zu gewinnen, aber nun bin ich erst recht entschlossen, ein gutes Ergebnis zu holen, und freue mich auf einen spannenden Wahlkampf. Ich bin mir bewußt, daß es mit Listenplatz 10 sehr schwer werden wird, in den Gemeinderat einzuziehen, aber ich werde kämpfen und bin überzeugt, daß ich mit meinen Schwerpunktthemen Behindertenpolitik und Datenschutz, aber auch mit Ansätzen wie der Green IT viele Menschen erreichen kann. Mehr zu meinen Inhalten werde ich demnächst hier bloggen.
Erstellt am Samstag, 14. Februar 2009
Kategorie: Kommunalpolitik | 3 Kommentare »