Ich habe mir erlaubt, auf twtpoll eine kleine Umfrage zur Bundestagswahl zu starten. Zur Ansicht ist ausnahmsweise JavaScript erforderlich: weiterlesen »
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29Jul
Das Vermächtnis von Wau Holland und die Verantwortung der Politik
Heute vor acht Jahren, am 29. 7. 2001, ist der Mitbegründer und Vordenker des Chaos Computer Club Wau Holland viel zu früh verstorben. Atari-Frosch hat anläßlich seines Todestages einen hervorragenden Artikel in ihrem Blog veröffentlicht, in dem sie schreibt: weiterlesen »
18Feb
Hartz-IV-Empfänger: Mißfelder drückt sich vor einer Stellungnahme!
Nachdem Herr Mißfelder, seines Zeichens Vorsitzender der Jungen Union und für die CDU im Bundestag, durch sehr negative Aussagen zu Hartz-IV-Empfängern von sich Reden gemacht hat, indem er mit den Worten “Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie“ die Kürzung von Hartz IV forderte, wurde er auf abgeordnetenwatch.de von Sabine Becker gebeten, sich dazu zu erklären. Seine Antwort auf diese sehr konkret ausgearbeitete Anfrage lautete:
18Feb
Die Petition zum Grundeinkommen: Was bringt sie?
Die Petition zum Grundeinkommen hat es tatsächlich geschafft. Die 50.000 Unterschriften, die nötig sind, damit sie im Bundestag behandelt werden kann, sind zusammen. Wie ich andernorts schon sagte, finde ich die Petition auch unabhängig von meiner kritischen Haltung zum Grundeinkommen problematisch, weil sie nicht ausreichend begründet ist und einige Forderungen darin nicht gut durchdacht sind.
Trotzdem bin ich auch als Grundeinkommens-Skeptiker der Meinung, daß diese Petition eine positive Wirkung haben könnte. weiterlesen »
17Feb
Hartz IV für Mißfelder!
Philipp Mißfelder, Vorsitzender der Jungen Union, forderte auf einer Veranstaltung der Lippramsdorfer CDU – wo zum Henker liegt Lippramsdorf? – die Senkung von Hartz IV mit den Worten: „Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie“. Er begründete dies mit notwendigen Sparmaßnahmen.
