Meine grüne Welt

Wie die meisten sicher gemerkt haben, war der gestrige Artikel “BKA und Schäuble erhalten Auszeichnung des CCC” ein Aprilscherz. Natürlich hat weder der CCC eine solche neue Auszeichnung eingeführt, noch bekommen das BKA und der Innenminister diese Auszeichnung wegen der Online-Durchsuchung als Backup-Service für nachlässige Bürger. Und daß das Bundesverfassungsgericht das BKA-Gesetz samt Online-Durchsuchung kippt, hoffen wir natürlich auch weiter.

Nach einem Bericht von Heise hat der baden-württembergische Innenminister Rech (CDU) wohl als einziger CDU-Politiker Zweifel an der Wirksamkeit von Internetsperren gegen Kinderpornographie geäußert und stattdessen für “internationale Standards zu einem Vorgehen gegen Kinderpornographie” plädiert. Weiterlesen »