<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:wfw="http://wellformedweb.org/CommentAPI/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
	xmlns:slash="http://purl.org/rss/1.0/modules/slash/"
	>

<channel>
	<title>Meine grüne Welt&#187; Innenminister</title>
	<atom:link href="http://www.schestag.de/tag/innenminister/feed/" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>http://www.schestag.de</link>
	<description>Oder die Welt aus meiner grünen Sicht</description>
	<lastBuildDate>Wed, 23 Jun 2010 14:02:44 +0000</lastBuildDate>
	<language>en</language>
	<sy:updatePeriod>hourly</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>1</sy:updateFrequency>
	<generator>http://wordpress.org/?v=abc</generator>
		<item>
		<title>April, April!</title>
		<link>http://www.schestag.de/2009/04/02/april-april/</link>
		<comments>http://www.schestag.de/2009/04/02/april-april/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 01 Apr 2009 23:05:18 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alex</dc:creator>
				<category><![CDATA[Netzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Aprilscherz]]></category>
		<category><![CDATA[Auszeichnung]]></category>
		<category><![CDATA[BKA]]></category>
		<category><![CDATA[BKA-Gesetz]]></category>
		<category><![CDATA[Bundesverfassungsgericht]]></category>
		<category><![CDATA[CCC]]></category>
		<category><![CDATA[Innenminister]]></category>
		<category><![CDATA[Online-Durchsuchung]]></category>
		<category><![CDATA[Schäuble]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.schestag.de/?p=258</guid>
		<description><![CDATA[Wie die meisten sicher gemerkt haben, war der gestrige Artikel &#8220;BKA und Schäuble erhalten Auszeichnung des CCC&#8221; ein Aprilscherz. Natürlich hat weder der CCC eine solche neue Auszeichnung eingeführt, noch bekommen das BKA und der Innenminister diese Auszeichnung wegen der Online-Durchsuchung als Backup-Service für nachlässige Bürger. Und daß das Bundesverfassungsgericht das BKA-Gesetz samt Online-Durchsuchung kippt, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wie die meisten sicher gemerkt haben, war der gestrige Artikel &#8220;BKA und Schäuble erhalten Auszeichnung des CCC&#8221; ein Aprilscherz. Natürlich hat weder der CCC eine solche neue Auszeichnung eingeführt, noch bekommen das BKA und der Innenminister diese Auszeichnung wegen der Online-Durchsuchung als Backup-Service für nachlässige Bürger. Und daß das Bundesverfassungsgericht das BKA-Gesetz samt Online-Durchsuchung kippt, hoffen wir natürlich auch weiter.</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.schestag.de/2009/04/02/april-april/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Rech hat recht!</title>
		<link>http://www.schestag.de/2009/03/25/rech-hat-recht/</link>
		<comments>http://www.schestag.de/2009/03/25/rech-hat-recht/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 25 Mar 2009 18:58:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alex</dc:creator>
				<category><![CDATA[Netzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[CDU]]></category>
		<category><![CDATA[Innenminister]]></category>
		<category><![CDATA[Internetsperren]]></category>
		<category><![CDATA[Kinderpornographie]]></category>
		<category><![CDATA[Rech]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.schestag.de/?p=245</guid>
		<description><![CDATA[Nach einem Bericht von Heise hat der baden-württembergische Innenminister Rech (CDU) wohl als einziger CDU-Politiker Zweifel an der Wirksamkeit von Internetsperren gegen Kinderpornographie geäußert und stattdessen für &#8220;internationale Standards zu einem Vorgehen gegen Kinderpornographie&#8221; plädiert. Ich glaube, ich muß mir diesen Tag im Kalender rot anstreichen. Ich hätte nie gedacht, daß ich das mal sagen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nach einem <a href="http://www.heise.de/newsticker/Wirtschaftsminister-hat-Gesetzentwurf-zu-Kinderporno-Sperren-schon-fertig--/meldung/135210">Bericht</a> von Heise hat der baden-württembergische Innenminister Rech (CDU) wohl als einziger CDU-Politiker Zweifel an der Wirksamkeit von Internetsperren gegen Kinderpornographie geäußert und stattdessen für &#8220;internationale Standards zu einem Vorgehen gegen Kinderpornographie&#8221; plädiert. <span id="more-245"></span></p>
<p>Ich glaube, ich muß mir diesen Tag im Kalender rot anstreichen. Ich hätte nie gedacht, daß ich das mal sagen darf, aber jetzt sage ich es gern: Rech hat recht! Wie ich auch schon andernorts immer wieder betont habe, halte auch ich internationale Vereinbarungen und länderübergreifend koordiniertes Vorgehen für die einzig sinnvolle und effektive Vorgehensweise zur Austrocknung dieses Sumpfes. Internetsperren sind dagegen nicht nur ineffektiv, sondern verschleiern auch auf gefährliche Weise das Problem. </p>
<p>Ich würde mich freuen, wenn Herr Rech zukünftig eine ähnliche Besonnenheit und Klugheit bei innenpolitischen Entscheidungen in Baden-Württemberg an den Tag legen würde!</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.schestag.de/2009/03/25/rech-hat-recht/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>1</slash:comments>
		</item>
	</channel>
</rss>
